Rechtsprechung
| BPatG, 05.12.2018 - 9 W (pat) 6/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 25.02.2014 - X ZB 5/13
Kollagenase I - Rechtsbeschwerde gegen die Zurückweisung einer Patentanmeldung: …
Auszug aus BPatG, 05.12.2018 - 9 W (pat) 6/17
Die Veranlassung zur Heranziehung dieses Mittels nach Art ("einflügelig") und Anordnung ("im Bereich des Zwischenstocks") folgt demnach bereits daraus, dass sich die Nutzung der Funktionalität eben von nur zwei einflügeligen Zugangstüren insgesamt als objektiv zweckmäßig darstellt bei einem Schienenfahrzeug, dass nicht zwingend im Verbund mit beidseits angekoppelten weiteren Wägen eingesetzt wird, die dann die grundsätzlich notwendige - soweit nämlich ein Betrieb des Schienenfahrzeugs auf Bahnstrecken mit wechselnden Bahnsteigseiten nicht ausgeschlossen ist - Zugangsmöglichkeit von beiden Längsseiten her ermöglichen (ähnlich BGH, GRUR 2014, 461 Rn. 38 - Kollagenase I). - BGH, 27.03.2018 - X ZR 59/16
Patentfähigkeit eines leicht aufzubauenden Kinderbetts mit einem Rahmen und einer …
Auszug aus BPatG, 05.12.2018 - 9 W (pat) 6/17
So wie der Fachmann bei einem für den Einsatz im Zugverbund vorgesehen Schienenfahrzeug gemäß D1 das Vorhandensein einer sanitären Einrichtung jedenfalls in benachbarten Zugteilen unterstellt, besteht bei einem für den Personentransport vorgesehen Schienenfahrzeug mit Restaurantbereich eine technische Ausgangslage, bei der sich der Einsatz einer sanitären Einrichtung als objektiv zweckmäßig darstellt (ähnlich BGH GRUR 2018, 716 - Kinderbett).